AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen
über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die
nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen,
ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren
Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn
wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt
zustande mit artandmore-shop.de, Zum Steckengarten 30, 63322 Rödermark.
Mit Einstellung der
Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum
Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst
unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer
verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im
Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag
kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über
die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB
per E-Mail zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das
Internet zugänglich
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu.
Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern
nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir
liefern nicht an Packstationen. Die angegebenen Lieferzeiten beziehen sich auf
Arbeitstage und den reinen Paketversand innerhalb Deutschland. Unsere
Arbeitstage sind von Montag bis Freitag. Bei Speditionslieferungen kann sich
die Lieferzeit um weitere 5 Tage verlängern.
5. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzlich gültige Widerrufsrecht zu.
Informationen zum Widerrufsrecht stellen wir mit der Widerrufsbelehrung zur Verfügung sowie in unserem Servicebereich auf unserer Webseite. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Das Widerrufsrecht ist für B2B-Geschäfte ausgeschlossen.
6. Bezahlung
In unserem Shop stehen
Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
a) Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist der Kaufbetrag innerhalb von 8
Tagen fällig. Die Kontoverbindung wird mit der Bestellbestätigung
mitgeteilt.
b) PayPal Plus
Im Rahmen des
Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als
PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung
Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst
registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion
wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und
nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem
Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte
belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben,
müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht
registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein
Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal
informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats
unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank
zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird
durchgeführt und Ihr Konto belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung gewählt haben, müssen Sie, um den
Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Nach
erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir
unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall die Zahlung nur an PayPal mit
schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal
gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von
PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum
Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
c) Amazon Pay
Im Bestellprozess werden
Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des
Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Um über Amazon den
Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie
dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren. Dort können Sie die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und
Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer Daten durch Amazon und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Anschließend werden Sie zu unserem
Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang abschließen können.
Unmittelbar vor dem Versand der Ware fordern wir Amazon zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch Amazon automatisch
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
d) Kauf auf Rechnung bei B2B Geschäften
Die Zahlung hat – ohne
Skontoabzug – in der Weise zu erfolgen, dass wir am Fälligkeitstag über den
Betrag verfügen können. Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere
Rechnungen 8 Tage nach Rechnungsdatum fällig. Die Zahlung hat so zu erfolgen,
dass uns der für den Rechnungsausgleich erforderliche Betrag spätestens am
Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Der Käufer kommt spätestens 8 Tage nach
Fälligkeit unserer Forderung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Eingeräumte
Skontofristen beginnen ab Rechnungsdatum. Ein vereinbartes Skonto bezieht sich
immer nur auf den Rechnungswert ausschließlich Fracht und setzt den
vollständigen Ausgleich aller fälligen Verbindlichkeiten des Käufers im
Zeitpunkt der Skontierung voraus.
Von uns
bestrittene oder nicht rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen berechtigen
den Käufer weder zur Zurückbehaltung noch zur Aufrechnung. Dies gilt nicht,
soweit die Gegenforderungen des Käufers aus demselben Vertragsverhältnis
resultieren und/oder sie den Käufer nach § 320 BGB zur Verweigerung seiner
Leistung berechtigen würden.
Bei Überschreiten des
Zahlungszieles, spätestens ab Verzug, sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der
jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber die
gesetzlichen Verzugszinsen. Zusätzlich berechnen wir eine Verzugspauschale in
Höhe von 40,00 EUR. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt
vorbehalten.
Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch
durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird oder treten
andere Umstände ein, die auf dessen wesentliche Verschlechterung der
Leistungsfähigkeit schließen lassen, können wir vereinbarte Vorleistungen
verweigern sowie die Rechte aus § 321 BGB ausüben. Dies gilt auch, soweit
unsere Leistungspflicht noch nicht fällig ist. Wir können in solchen Fällen
ferner alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer
fällig stellen. Als mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gilt auch, wenn
der Käufer mit einem erheblichen Betrag (ab 10% fälligen Forderungen) mindestens
drei Wochen in Zahlungsverzug ist.
Wir behalten uns vor,
ausstehende Forderungen über ein Inkassounternehmen einzufordern.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen
Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf
entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder
Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie
bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen
jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
nachkommen.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren
Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte
unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder
Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht
auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert
haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und
Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als
genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der
Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel
arglistig verschwiegen haben.
9. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab
Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch
nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware
nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die
in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers
oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern
zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung)
oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob
fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens,
soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich
des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu
gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen
finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im
Onlineshop.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets
unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob
fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit
vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich
des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen
darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren
gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach
auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf
Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung
(OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht
bereit.
Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen
fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige
Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.
V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
www.verbraucher-schlichter.de
12. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser
Geschäftssitz.
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2022